Zielgruppe

Kämmerer/-innen, Verantwortliche und Mitarbeiter/-innen aus Haushalts­abteilung und Finanzwesen in Kommunalverwaltungen Nordrhein-Westfalens

Beschreibung

Die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs sowie die darauf aufbauende Bemessung von Kreisumlagen stellen zentrale Grundlagen für die kommunale Haushalts-planung dar. Schon geringfügige Veränderungen auf Landesebene können Finanzie­rungsspielräume für die kommunale Haushaltsplanung entscheidend verändern und ggf. beeinträchtigen.

Die bereits vorliegenden Festsetzungen zum GFG 2023, die voraussichtlich vorliegende Arbeitskreis-Rechnung zum GFG 2024, weitere Daten von IT.NRW und die Steuerschätzung vom Mai 2023 liefern uns ausreichende Grundlagen, die Systematik des GFG zu verstehen und eigene Berechnungen der Schlüsselzuweisungen auf Gemeinde-, Kreis- und LV-Ebene sowie der Kreis- und LV-Umlagen durchzuführen. Damit lässt sich die Haushaltsplanung auf solide Grundlagen stellen.

Im Seminar werden die wesentlichen Einflussfaktoren auf die Bemessung der Schlüsselzuweisungen sowie das Potenzial des GFG als Prognoseinstrument erläutert; im Excel-Modell werden die Auswirkungen von Parameter-Änderungen berechnet.

Inhalt

• Die Systematik des GFG: Verteilung der Schlüsselmasse auf Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände, Gewichtung der Bedarfsindikatoren im Rahmen einer Regressionsanalyse, fiktive Steuerkraft auf Gemeindeebene, Verteilung der Kreisschlüsselmasse auf die Kreise, Verteilung innerhalb der Kreise über die Kreisumlagen
• Aktueller Stand des GFG: AK-Rechnung, Eckdaten zu Pauschalen, Bedarfs-Parametern und fiktiven Hebesätzen, Mai-Steuerschätzung und Orientierungsdaten
• Eigene Berechnung von Gemeinde-, Kreis-und LV-Schlüsselzuweisungen sowie Kreis- und Landschaftsumlagen auf Excel-Basis, Simulation alternativer „gerechter Verteilungen“
• GFG-Rechenschema als Prognoseinstrument: Prognose / Schätzung der wesentlichen Einflussfaktoren auf Gemeinde-ebene, Berechnung kollektiver oder individueller Varianten (auf Excel-Basis)
• das GFG in Rechtsprechung (VerfGH) und Begutachtung (WEI, sofia, ifo, FiFo)
• Ziel des GFG: „Gerechte Verteilung des Kuchens“ – nicht „auskömmliche Finanzierung“: Ausgleichsgedanke und Ausgleichsgrad, „Stadt gegen Land“ – „arm gegen reich“?